Die Subventionsproblematik
Werden Subventionen zum Steuerdumping genutzt?Wenn man diese Frage betrachtet, sollte man zunächst klären, welche Voraussetzungen notwendig sind, um Subventionen von der EU zu erhalten. Hierfür muss ein Gebiet innerhalb der EU, welches gefördert werden soll, unter einem gewissen Prozentsatz des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts der EU liegen.
Da es sich bei den Subventionen um eine Förderung an den Staat handelt, muss dieser trotzdem über eigene Mittel verfügen, da neue Investitionen nicht zu 100% von EU-Subventionen gedeckt werden. Schon aus diesem Grund kann man sagen, dass auch niedrige Steuersätze nicht hauptsächlich von EU-Subventionen bezahlt werden, da der Staat durchaus noch eigenes Kapital für Neu-Investitionen benötigt. Dennoch ist es eine Erleichterung für den Staat, durch EU-Subventionen teilweise Gelder zu sparen, die man über niedrige Steuersätze an die Unternehmen und die Bevölkerung weitergeben kann.
Dieses Argument, dass die Subventionen niedrige Steuersätze finanzierten ist also ebenfalls nur zur Hälfte richtig. Zusätzlich ist zu beachten, dass durch die sich neu ansiedelnden Unternehmen in solchen Ländern ein wirtschaftlicher Aufschwung entsteht, weshalb es auch möglich ist, dass diese Länder mit der Zeit aus der Förderung heraus fallen.
Abschließend sollte man zu diesem Aspekt noch klarstellen, dass man den einzelnen Staaten nicht festschreiben kann, für was sie ihre eigenen Mittel einsetzen, weshalb man schlecht von Konsequenzen reden könnte, wie Sarkozy diese fordert.
Zum Weiterlesen:
Mögliche Lösungsansätze
